Artikel: Artikel: Artikel: Droht Israel eine zweite Front im Norden?

Es ist erstaunlich, wie sich die Meldungen über den „Neuen“ Nahostkonflikt geradezu überschlagen. Warum erstaunlich? Schon seit Wochen fliegen Raketen auf Israel, doch die Weltpresse reagiert nur spärlich, viel besorgter ist man über den sog. „Bürgerkrieg“ in Syrien und neuerdings um die Sicherheit der Türkei, die zumindest die großen Flüchtlingswellen aufnehmen muß.

Doch schaut man sich diesen ganzen Konflikt einmal ganz nüchtern und schlich an, so ist dieser neure Konflikt ein überaus Komplexer, der ganz vielschichtig ist und in dem nun auch Israel mit hingezogen wurde. Und letzteres war nur eine Frage der Zeit.


Fangen wir einmal mit den Umwälzungen in der arabischen Welt an, denn genau hier ist der Beginn der neueren Konflikte begründet.
Euphorisch freute sich die westlich – demokratische Welt über den sog. Arabischen Frühling, der – so glaubte ganz ernsthaft der Westen, der Welt mehr Demokratie und Frieden bringen sollte. Natürlich, wer mag schon despotische Systeme, die zwar in gewisser Weise berechenbar sind, doch den Menschen Unfreiheit bringen. Eigentlich keiner. Doch noch mehr fragt man sich heute in der westlichen Welt hinter vorgehaltener Hand, wer mag schon sog. Demokratische Systeme nach arabischem Strickmuster? Längst hat die westliche Welt begriffen, man hat falschen Erwartungen angehangen und Umstürze gefördert, ja sogar militärisch forciert, die nun wie ein Bummerrang auf die westlichen Demokratien zusteuern.

Drei Beispiele seien hier angeführt:

Libyen ist das klassische Beispiel dafür, wie Militäraktionen der westlichen Welt den Terrorismus an die Grenzen Europas befördern. Nicht erst seit dem Attentat auf den US – Botschafter ist klar, Libyen ist ein heißes Pflaster für westliche Staaten geworden. Mehr denn je ist dieses Land in sich zerrüttet und von einem grausigen Bürgerkrieg erfasst. Einst das reichste Land Nordafrikas, ist es zum Armenhaus geworden. Doch was noch schwerer wiegt radikalislamische Terrornetzwerke haben sich längst in Libyen festgesetzt und bauen dort in aller Ruhe ihre Netzwerke aus. Wovor Nordafrikaexperten warnten, dass mit dem Sturz Gaddafis ein unkontrolliertes Vakuum entstehen wird und keines Wegs Demokratie, sondern vielmehr sich Radikalislamisten sich dort breit machen werde, wurde von den westlichen Politikern schnöde ignoriert. Nun ist es still, wenn man westliche Politiker auf Libyen anspricht. Eine Lösung für Libyen hat heute die westliche Welt nicht, viel mehr Resignation und Frustration, denn Libyen hätte auf lange Sicht hin in der Tat durch die Nachfolger Gaddafis eine gute Chance gehabt westlich – demokratische Strukturen zu übernehmen.

Ägypten, die größte Hoffnung auf einen demokratischen Wandel im Westen, entwickelt sich zum größten außenpolitischen Problem der westlichen Welt. Das zeigt sich nicht nur an der jüngsten Handlungsweise der ägyptischen Regierung, die der europäischen und amerikanischen Politik eine schnöde Abfuhr erteilte als es um den Gazastreifen ging und Präsident Mursi provokativ in den Gazastreifen flog um der Hamas volle Hilfe und Solidarität zu verheißen, ja ihren bewaffneten Kampf gegen Israel als Heldenhaft und Märtyrertum bezeichnete. Die regierende Moslembruderschaft zeigt auf vielen Gebieten eine deutliche Kurswende an. Koptische Christen beklagen eine vermehrte Verfolgung, außenpolitisch knüpft man enge Bande zu Terrorgruppen wie Hamas oder neue Regime wie in Tunesien. Noch ist nicht ganz klar, welchen Weg die Regierung in der arabischen Welt einschlägt, doch es scheint klar zu sein, dass Ägypten seine alte Vormachtsstellung in der arabischen Welt zurückgewinnen will. Deutlich zeigt sich dies auch an der Unterstützung der Muslimbrüderschaften am Sturz von Syriens Assadregime und den Einflussnahmen in Libyen.
Außenpolitisch isoliert sich Ägypten immer mehr von der westlichen Welt und das Verhältnis zu Israel ist denkbar schlecht. Doch auch in der arabischen Welt stehen die Zeichen auf Sturm. Die Golfstaaten mit ihren Monarchien sehen sorgenvoll auf die Bewegung der radikalen Muslimbrüder, die sich in allen islamischen Ländern missionarisch breit machen und auch Jordanien zieht immer deutlichere Abgrenzungen zu dem einst engst verbündeten Partner.
Heute, und dies ist kein Geheimnis trauert längst die westliche Welt Mubarak nach, doch auch in Ägypten selbst ist bedingt durch die extrem schlechter werdende wirtschaftliche Lage (ausbleiben früherer Touristenströme), großer innenpolitischer Unfriede. Man muß kein Prophet sein um zu sagen, Ägypten entwickelt sich mehr den je zu einem Pulverfass, dass leicht zum Flächenbrand bis hin nach Europa werden könnte.

Um Tunesien, der Beginn aller Hoffnungen für Europas Demokratieträume, wird es ganz still, wenn man in die Medienwelt schaut. Der Grund ist offensichtlich, kaum ein Land islamisiert sich so konsequent und radikal und grenzt sich zugleich so deutlich von Europa und der westlichen Welt ab wie Tunesien. Wohin der sog. Arabische Frühling führt kann man geradezu beispielhaft an Tunesien festmachen. Ein Beispiel sei hier nur genannt, eine neue Gesetzesänderung, die Frau soll dem Mann nicht mehr gleichgestellt sein, ein Gesetz, dass nun dem neuen islamischen Gesetzesverständnis angepasst werden soll. Mehr denn je beklagen Menschenrechtsorganisationen den zunehmenden Terror der neuen islamischen Regierung gegen Andersdenkende, demokratische Organisationen und gegen Menschenrechtsorganisationen. Oppositionelle werden verhaftet und Frauen diskriminiert.
Auch in Tunesien konnte der Machtwechsel nur durch solidarischen Beistand der westlichen Welt, wie in Ägypten und Libyen erreicht werden. Das ist ein nüchternes Fazit!

Schaut man heute nach Syrien, so verwundert es eben nicht, dass die westlichen Staaten sich mehr als deutlich zurück halten. Sicher es gibt einige Sanktionen und Protestnoten, doch man ist bemüht sich aus diesem Konflikt heraus zu halten. Und dafür gibt es gute Gründe. Nicht nur, dass man gelernt hat von Tunesien, Libyen und vor allem von Ägypten, dass nämlich in die jeweiligen Machtvakuumbereiche islamistische Gruppierungen stoßen und Demokratiebemühungen zu Nichte machen, nein, man schaut diesmal sehr genau hin, wer und was in Syrien Opposition ist und wer da kämpft. Und was anfänglich nur unter vorgehaltener Hand auf der politischen Bühne getuschelt wurde, wird längst offen ausgesprochen. Es sind dieselben Kräfte wie in Tunesien, Libyen und Ägypten, die den arabischen Frühling weiter tragen. Ja mehr noch, wird das Regime in Syrien vom Iran massiv unterstütz, so werden die Freischärler vornehmlich von al qaida, Moslembrüderschaften, Hamas und Ägypten unterstützt. Genau dieser Sachverhalt ist nun äußerst interessant, bedenkt man doch, dass einst die Hamas ein Günstling des Assadregimes war. Doch noch ein ganz neuer Partner steht im Kampf gegen das Assadregime und genau das macht Europa große Sorgen, es ist die Türkei.

Die Außen- und Innenpolitik der Türkei macht Europa und den USA schon lange große Sorgen. Erdogan – der Präsident und Vorsitzende seiner islamistisch geprägten AKP, bereitet ausnahmslos allen westlichen Politikern großes Kopfzerbrechen. Grund dafür ist nicht nur die schleichende Islamisierung der Türkei wie der bekannte Türkische Journalist Aydın Fındıkci klar erklärte:“ …die AKP arbeitet an einer vollständigen Islamisierung und Totalisierung der Türkei“; noch deutlicher sind viel mehr die Zeichen, die Erdogan setzt. So unterstützt die Türkei schon seit Erdogans Machtantritt die Palästinenser – insbesondere die Hamas, was zur Folge hat, dass sich die Beziehungen zu Israel, dem einst engsten Verbündeten in der Region deutlich verschlechtert haben und dadurch auch die europäischen und amerikanischen Beziehungen unterkühlt sind, gilt doch die Hamas international – auch in Teilen der arabischen Welt als Terrororganisation. Mehr noch Erdogan lädt zu seiner Widerwahlsfeier den Hamasführer ein. Ebenso verteidigte Erdoğan den sudanesischen Staatschef al-Baschir, gegen den der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag einen Haftbefehl wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im anhaltenden Darfur-Konflikt erlassen hatte, mit den Worten: „Ein Muslim kann keinen Völkermord begehen“

Erdogan stellt jedoch nicht nur die Europäer, Amerikaner, Arabische Führer und Israelis vor große Probleme. War einst Erdogan eng mit Assad befreundet und pflegte mit ihm in den Urlaub zu fahren und zeigte offene Sympathien für den Iran, so hat sich dieses Bild seit den Bürgerkrieg mit Syrien gänzlich verändert. Assad wurde nun zum erklärten Feind und in Folge dessen auch Iran zum politischen Gegner, da es Assad unterstützt. Doch noch eine neue Entwicklung ist eng mit Erdogan verbunden. Es ist die enge Freundschaft zur Hamas, die einst Günstlinge Assads waren und nun Assad massiv mitbekämpft.
Genau dieser Zickzackkurs von Erdogan macht die politische Situation mehr als schwierig. Zudem ist politische Verhältnis zu Russland, dass ebenso Assad unterstützt mehr als angespannt. Doch die Türkei ist in der Nato und Europa hat ein politisches und wirtschaftliches Interesse die Türkei als Bündnispartner zu halten. Doch zugleich setzt die Türkei eine bündnisfeindliche Politik in Gang, die es der westlichen Welt nur schwerlich erlaubt – auch auf Rücksicht auf Russland die Türkei in diesem Konflikt massiv zu fördern. Denn eins ist allen westlichen Strategen klar, ein Sturz Assads wird die ganze Region in noch größere Unruhe versetzen, denn dann wird der sog. arabische Frühling schon bald in den Golfstaaten zu heftigsten Auseinandersetzungen führen.

Es mag erstaunen, dass die Türkei offiziellen Protest lauthals verkündete, als Israel nun die seit Wochen anhaltenden Raketenangriffe der Hamas militärisch beantwortete. Die Türkei sprach von einem Akt der Barbarei und doch ist es die gleiche Türkei, die sofort zurück schießt wenn feindliche Granaten türkisches Hoheitsgebiet treffen. Die Türkei beruft sich auf das Selbstverteidigungsrecht, doch Israel spricht man es ab. Eine wirklich seltsame Politik, die es Europa und den USA immer schwerer machen den Kurs der Türkei mit zu tragen. Zugleich verkündete Erdogan Hilfe für die Hamas an. Die USA alle europäischen Staaten und auch Russland stehen in diesem Fall hinter Israel doch noch erstaunlicher ist, dass selbst ein Land wie Kuwait Israels Handlungsweise begrüße und als legitim ansieht. Hier zeigt sich die tiefe Kluft, die sich quer durch die arabische Welt zieht und zugleich zeigt es neue Weichenstellungen auf, die sich deutlich abzeichnen lassen.
Das wird auch an der Haltung der Hisbollah im Libanon deutlich und wird in den obigen Vortrag der ARD leicht angesprochen. Die Hisbollah, ein enger Satellit des Iran und Syriens und einst enger Weggefährte der Hamas hält still. Hätte Israel vor dem syrischen Bürgerkrieg nur einen Gegenschlag gegen die Hamas getätigt, es wären sofort aus dem Norden – von der Hisbollah Raketen gekommen. Doch diesmal herrscht stille. Denn in Syrien selbst stehen sich Hisbollahkämpfer und Hamaskämpfer feindlich gegenüber. Die einen kämpfen für Assad, die anderen für den islamistischen Frühling.

Nun steht Israel also im Konflikt zwischen arabischen Frühlingsmachern und Regimekämpfen mit Erzfeinden wie Syrien und Iran. Israel bemühte sich aus diesen Kämpfen herauszuhalten und doch kann Israel diesen Entwicklungen gar nicht tatenlos zuschauen. Nicht umsonst sagen Militärexperten und politische Beobachter, der Gegenschlag Israels hilft sogar die Lage in Syrien zu stabilisieren und verschafft Assad Luft für eine Systemstabilisierung. Und was anderes könnte Israel tun, als einem Regime zu helfen, mit dem man verfeindet ist, jedoch berechenbar und an Frieden interessiert ist, was man von den islamistischen Gruppierungen die wohl nach Assad auch in Syrien die Macht ergreifen werden – womöglich sogar ein Hamasableger - nicht sagen könnte. Und dann noch mit einer Türkei im Rücken, die offensichtlich sich Gruppierungen wie der Hamas nahe fühlen. Es geht hier nicht einmal um die Wahl zwischen Regen oder Traufe, sondern um die Wahl von Überleben oder nicht.

Und was tut Europa? Wie immer scheint Europa gelähmt und unfähig zum politischen und militärischen Handeln zu sein. Wahrscheinlich mehr den je, nach dem Desaster und den enttäuschenden Entwicklungen in Libyen. Europäisches taktieren scheint nicht mehr so einfach zu funktionieren wie man sich es wünscht und Geldspritzen helfen offensichtlich kaum, um politische Ziele zu erreichen. Die islamisch geprägten Konflikte rücken immer näher an die Grenzen Europas und faktisch sind sie schon längst in den Hinterhöfen der Großstädte Europas angekommen. Das ist eine Tatsache, die nicht erst seit den Salafistenübergriffen bekannt sind.

Die große Frage wird sein, wie kann man nach so vielen politischen und militärischen Fehlentscheidungen, von Afghanistan oder Irak will man da gar nicht sprechen, die Kräfte Bündeln um in Zukunft angemessen außenpolitisch zu agieren. Eventuell wird man in den politischen Kreisen Europas irgendwann begreifen, dass man islamischen Ländern kein westliches Demokratieverständnis aufzwingen kann, da es dem Koran mehr als in einem Punkt deutlich widerspricht. Wie schwer es islamischen Gläubigen fällt sich in die westlichen Gesellschaftsordnungen einzufügen ist mehr als offensichtlich und nur schwerlich begreift man so langsam auch auf politische Ebene, dass Integration eben doch Grenzen kennt – die eben am Koran enden. Wie viel schwerer ist es demokratische Strukturen in arabischen Ländern zu installieren, wenn es noch nicht einmal in Europe selbst funktioniert, ist offensichtlich so manchen verträumten Politiker noch nicht bewusst.
Eventuell sollte man sich von Großmachtsträumen endlich verabschieden und zur Kenntnis nehmen, dass andere Länder andere Ziele und Bestrebungen haben, als es die sog. westlichen demokratischen Staaten sich wünschten. Und eventuell wird der westlichen Welt auch bewusst, sich aus der Abhängigkeit zum Öl und anderer Wirtschaftszweige so schnell es geht zu verabschieden, es gibt gute Alternativen. Letztlich sollte sich der „Westen“ klar darüber sein, dass man mittlerweile europäische Interessen nicht mehr am Hindukusch verteidigen muß, sondern hier in Europa und an dessen Grenzen selbst.

Jahrzehente europäischer und amerikanischer Außenpolitik haben letztlich auch dazu mit beigetragen, dass die arabische – und die islamische Welt sich neu formiert und mehr denn je sein Heil in radikal islamischen Thesen sucht. Auf Dauer wird man mit Beschwichtigungspolitik, Wegschauen, diplomatischen Zickzackkursen und Bestechung kaum der anstehenden Probleme her werden. Vielmehr wird man öffentlich gemachte klare Worte auch zu Bündnispartnern finden müssen und mehr noch diesen Worten angemessene Handlungen folgen lassen müssen. Und noch deutlicher wird man zeigen müssen, was mit und in Europa geht und was nicht.


Soviel zu meinen Gedanken zum sog. Nahostkonflikt, der längst auch schon ein europäischer Konflikt ist.

Absalom