attac äußert sich zum Gaza Konflikt

[Medina]

1. Januar 2009 - AG Globalisierung und Krieg:
Stellungnahme zum Konflikt um Gaza
Die AG Globalisierung und Krieg von attac Deutschland protestiert gegen die
massiven Bombardements des Gazastreifens durch israelisches Militär.
Durch die überfallartigen [1] und bis heute fortgesetzten Angriffe aus der Luft und
den Artillerie-Beschuss sind bis Ende 2008 mehr als 350 Menschen (darunter auch
Frauen, Kinder und viel andere Zivilisten) getötet und über 1400 z.T. so schwer
verletzt worden, dass die Zahl der Toten noch weiter zunehmen wird.
Die seit Ende der Waffenruhe aus dem Gazastreifen abgefeuerten Raketen haben
bis heute 4 israelischen Staatsbürgern das Leben gekostet. Solche Raketenangriffe
gegen Zivilisten in Israel sind ebenfalls rechtswidrig und zu verurteilen, doch sie
geben Israel weder als Besatzungsmacht noch als souveränem Staat das Recht,
das humanitäre Völkerrecht zu verletzen [2].
Die israelische Regierung bringt Panzer und Truppen zur Führung eines Bodenkriegs
in Angriffstellung.
Die AG Globalisierung und Krieg sieht sich durch die Proteste und Appelle der attac-
Netzwerk-Mitgliedsorganisationen medico international [3], pax christi [4] und IPPNW
[5], sowie anderer Friedens- und Menschenrechts-Organisationen in ihrer bisherigen
Beurteilung der Situation bestätigt [6].
Bereits im Oktober 2003 hat attac auf seinem Ratschlag im Zusammenhang mit dem
Palästina-Konflikt erklärt:
"Unsere Haltung in der Palästina-Frage beruht auf folgenden Grundsätzen:
Einhaltung sämtlicher Palästina-Resolutionen, die bislang von der UNO
verabschiedet wurden. Diese fordern den Rückzug Israels aus allen seit 1967
besetzten Gebieten, das prinzipielle Rückkehrrecht der palästinensischen
Flüchtlinge, den Abbau der israelischen Siedlungen in den palästinensischen
Gebieten und die Lösung der Jerusalem-Frage. Unterstützung des Rechts von
Israelis und Palästinenser auf lebensfähige Staaten mit international garantierten
Grenzen. Solidarität mit den israelischen und palästinensischen

Friedensbewegungen." [6a, Punkt 9]
Der von Israel als "Vergeltungsschlag" bezeichnete Überfall auf die Menschen und
die zivile Infrastruktur in Gaza ist bereits seit Sommer 2008, als die Waffenruhe mit
der gewählten Regierung von Gaza gerade vereinbart war, minutiös vorbereitet
worden [7]. Dementsprechend ignorierte die israelische Regierung das
palästinensische Angebot von Verhandlungen über die Bedingungen für die
Neuvereinbarung eines Waffenstillstands: Aufhebung der Blockade des
Gazastreifens und Einstellung der Mordanschläge auf palästinensische
Führungskräfte. Die daraufhin erfolgte Wiederaufnahme des Raketenbeschusses auf
israelisches Gebiet ist zu verurteilen. Aber es trifft nicht zu, dass Luftangriffe, die seit
Monaten geplant waren, "Vergeltungsschläge" gegen den Abschuss der Qassam-
Raketen aus den letzten Tagen sind, die durch Verhandlungsbereitschaft vermeidbar
gewesen wären.
Das Vorgehen Israels ist eine unangemessene Antwort. Denn Israel ist Mitglied der
Vereinten Nationen und hat durch seinen Beitritt zu den Vereinten Nationen der
Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEdM, [8] ) von 1948 zugestimmt.
Aber in seiner Behandlung der Palästinenser, und insbesondere der Bevölkerung
des Gazastreifens verstößt Israel gegen die AEdM und verletzt die Menschenrechte
der Palästinenser fundamental: Schon 18 Monate währt die israelische Blockade des
Gazastreifens, die eine Abschnürung von Lebenswichtigem in diesem dicht
besiedelten Gebiet bedeutet. Sie verhindert die ausreichende Versorgung der dort
lebenden 1,5 Millionen Menschen mit dem Notwendigen, mit Strom und Energie, vor
allem mit Lebensmitteln und mit Medikamenten. Die Bevölkerung steht vor dem
Verhungern, die medizinische Versorgung vor allem der Verletzten steht vor dem
Zusammenbruch [9]. Die völkerrechtswidrige Kollektivbestrafung der Bevölkerung für
ihr Verhalten bei einer demokratischen Parlaments-Wahl verstößt nicht nur gegen die
Genfer Konvention, sondern fördert die Gewaltbereitschaft und die Solidarisierung
mit gewalttätigen, terroristischen Gruppierungen. Sie zerstört die Ansätze der
Zivilgesellschaft und fördert ein Klima für den gnadenlosen Kampf um
selbstbestimmtes und menschenwürdiges Leben.

Dies alles geschieht vor dem Hintergrund von mehr als 40 Jahren Besatzung, dem
Ausbau der israelischen Siedlungen auf besetztem Land, dem tief in
palästinensisches Gebiet vorangetriebenen Mauerbau, dem von Israel
vorgenommenen, bzw. tolerierten Landraub, sowie der Inhaftierung von rund 10 000
Palästinensern [10] (davon ein Drittel der Abgeordneten des palästinensischen
Parlamentes), Folter an Entführten und Gefangenen, illegalen gezielten Tötungen,
Vorenthaltung der nach dem Osloer Friedensabkommen von Israel eingenommenen
und der palästinensischen Autonomiebehörde zustehenden Zölle und
Einfuhrumsatzsteuer [11], wiederholter Zerstörung der Infrastruktur, kurzum:
Dem andauernden völkerrechtswidrigen und menschenrechtsverletzenden Vorgehen
des israelischen Staates gegen Menschen im Gazastreifen, in Ost-Jerusalem und im
Westjordanland.
Wer - wie wir - eine Einstellung des Abschusses von palästinensischen Raketen
verlangt, muss auch das sofortige Ende der israelischen Bombardements und der
sonstigen Angriffe fordern, die Beendigung der allseitigen Blockade und Belagerung
des Gazastreifens und der Übergriffe und Schikanen im Westjordanland, sowie die
Aufnahme von Verhandlungen über den Abzug aus allen von Israel besetzten oder
widerrechtlich annektierten Gebieten.

[anonym003]

Hallo Medina

Was willst du mit einem solchen einseitigen provokativen Artikel bezwecken? Eine Organisation wie die Hamas, die Kinder und Frauen als Schutzschilder missbraucht gehört da meines Erachtens auf die Anklagebank und nicht ein souveräner Staat, der seine Rechte verteidigt! Und wer sollte sich nicht wehren, wenn er mit Tausenden willkürlich auf Zivilisten abgeschossenen Raketen leben muss? Denkst du etwa die Israelis haben sich über diesen Krieg gefreut?

Wer macht Israel den Vorwurf es sei nicht verhandlungsbereit? Hier nur ein Beispiel, aber ein sehr nachdenkenswertes: Die blutige zweite Intifada brach aus, als es den Palästinensern wirtschaftlich besser ging als jemals zuvor und nachdem Ehud Barak in Camp David zu fast jeder Konzession bereit war. Jassir Arafat wies die Angebote zurück, weil er nicht "alles" bekam.

Und kannst du mir vielleicht sagen wo Gilad Schalit bleibt? Ob da Menschenrechte eingehalten werden?

Gruss

[anonym002]

Nur mal so kurz

Jaja, das böse Israel .....

Du musst nicht nur das Einstellen der Raketenabschüsse aus dem Gaza verlangen, verlangen kann man ja vieles, sondern auch die Anerkennung des Staates Israels durch die Hamas, welche ja eine Endlösung für das jüdische Volk will. Danach könnte man ja vielleicht weiter verhandeln. Aber solange bleiben das Terroristen, welche sich keinen Deut nach dem Völkerrecht richten, aber paradoxer Weise sich auf Resolutionen berufen. Selber bejubelt nun die Hamas diesen Krieg als mächtigen Sieg. Welche Ironie! Sollen sie ihren Sieg feiern, dann haben sie ja, was sie brauchen.

Eine Hamas, die sich zwischen Zivilisten verkriecht, die Zivilisten als Schutzschilder missbraucht und aus Schulhäusern Raketen abschiesst, und Moscheen als Waffenlager benutzt, Rotkreuz, resp. Roter Halbmond für militärische Zwecke missbraucht, was wider alle Menschenrechte und Kriegsrechte gilt, wird dann nicht gerügt.

Aber gegen Israel beschliesst man Resolutionen, da ja die arabischen Statten darin so stark vertreten sind. Somit sind diese Resolutionen in sich selber schon fragwürdig und einseitig, und demzufolge kaum von wirklicher Bedeutung. Wenn Israel ein Fehler unterläuft, so wird wird es daran aufgeknüpft.


Palästinenser, die nach dem Abzug der Israeli aus dem Gaza die nichts bessere gewusst haben, als die Grundlage der eigenen Existenz, nämlich die Infrastruktur der Israeli wie Gewächshäuer usw zu zerstören, statt zu erhalten und zu pflegen. Leben sie fordern und jammernd von der EU und anderen Geldgeber, und machen aus deren Geld Hass-Schulbücher für ihre Kinder.

Israel als „Besatzungsmacht“ hinzustellen ist dermassen fragwürdig, hat es doch in einem von der arabischen Welt begonnen Krieg viel Land zusätzlich eingenommen, was gemäss Völkerrecht ihnen gehören würde, aber um der Friedens willen sie das meiste zurückgaben, und einige nur aus Sicherheitstechnischen Gründen behielt.

Den geschichtlichen Aspekt des ehemaligen Transjordanien wird dabei bewusst weggelassen.

Ich denke, Israel hat schon viel ihre Bereitschaft für einen Frieden bekundigt, dass man solches Israel nicht vorwerfen kann. Vorweg wurden Abkommen ja durch die Palästinenser verworfen, so dass sie von selbst hinfällig wurden.

Uns so hat nun die Gazabevölkerung das, was sie gewählt hat, eine Terroristenregierung und trägt auch entsprechend die Konsequenzen. Es ist immer leicht, andere dafür Verantwortlich zu machen.

Umdenken ist da gefragt. Sicher beiderseits, aber doch im Wesentlichen der Palästinenser, die sich offensichtlich in ihrer Rolle als vermeintliche Märtyrer gefallen, welche sie sich aber durch ihre Religion aufschwatzen lassen. Leider lassen sie sich auch durch Hetzkampagnen von geistlichen Führern im Islam missbrauchen.

Man kann nun von überall her irgendwelche Artikel hier rein stellen, pro und kontra, aber es wird dem Land keinen Frieden bringen.

Frieden beginnt nicht mit Forderungen oder vermeintlichen und anderen Rechten, sondern indem man umdenkt und beginnt, aufeinander zuzugehen. Somit ist Frieden abhängig von der Aktion und der Reaktion der Betroffenen.

.

[poetry]

Wo hat Attac die letzten Jahre gegen die Raketen der Hamas protestiert?

Ein kluger Mann erzählte folgendes Gleichnis:

Wenn Du auf der Straße gehst und Dich piekt jemand immer in den Hintern und läßt dies auch nicht nach mehrmaliger Aufforderung - dann dreht man sich um und gibt ihm eine Ohrfeige.

Es ist erbärmlich, dass sich diese Terroristen hinter Kindern, Alten und Frauen verstecken und die eigene Bevölkerung opfern um ihre Ziele zu erreichen.

Jeder einzelne Tote dort ist auch ein Opfer der Hamas.

Poe

[Medina]

[anonym003]

Ach so, Youtube scheint ja eine sehr informative Quelle zu sein!

[Medina]

Es geht nicht darum wer Recht hat oder nicht. Keiner hat ein Recht zu töten, weder der Staat Israel oder die Hamas. Beide, der Staat Israel und Hamas spielen die Großen Zambanos und entscheiden über Menschenschicksale. Dort töten Menschen die andern Menschen und die wo töten sind Mörder, egal welcher Seite sie angehören und auf welchen Schwachsinn sie sich berufen. Die Hamas und die Exikutive des Staates Israels sind beide verwerflich. Fundamentalismus, Nationalismus und Rassismus müssen ein Ende haben, das muß der Staat Israel und die Hamas einsehen. Aber es gibt eben bei den Palistinänsern ein Problem und das ist die Armut. Armut macht oft Radikal und Israel könnte dazu ihren Beitrag leisten den Hunger bzw. den mangel an Grundbedürfnisse bei den Palistinänsern einzudämmen. Oder will der Staat Israel vielleicht die Hamaskämpfer sogar noch züchten um eine Rechtfertigung zu haben alle dort auszurotten?
Die Quintessenz ist doch die das es keine Rechtfertigung gibt, andere zu töten. Wer sagt es ist Gerechtfertigt einen Juden oder Palistinänser zu töten, weil irgendwelche aus dessen Sippe meint er muß Gott spielen, der ist ein heuchler und ignorant. Außerdem gibt es kein besonderes Existenzrecht für irgend ein Volk überhaupt. Dieses hervorheben irgendeines Volkes das angeblich ein besonderes Existenzrecht hat, was soll das bedeuten? Sind die dann die Herrenmenschen? Jedes Volk und jeder Mensch hat ein Recht auf existenz; weil wir sind alle Geschöpfe Gottes.

[Medina]

Ach so, Youtube scheint ja eine sehr informative Quelle zu sein!

Ja finde ich auch. Und diese Musik ist irgendwie Maßgeschneidert für dich.
Es drückt soviel Erkenntnisse aus. Manchmal ist es sehr faszinierend wie so simple Lieder doch soviel aussagen können. Es ist bestimmt eine Bereicherung für dich um zu reflektieren um auszubrechen.
"Stelle alles in Frage sogar dich selbst,, (Karl Marx) Nun gut ist ein schwieriges unterfangen, aber der weg ist ja das Ziel.

[anonym002]

Nahostkonflikt, eine selbstverschuldete Tragödie

http://www.sueddeutsche.de/politik/350/442090/text/
http://www.sueddeutsche.de/politik/350/442090/text/5/

Ein kleiner geschichtlicher Hintergrund.
(statt den Text hier reinzukopieren, einfach den Link dazu)


Dies ist wahrscheinlich informativer als irgendwelche emotionale reingestellte Youtube Videos, was nun nichts mit dem Thema zu tun hat, sondern eher Schläge austeilen sind, da du wahrscheinlich jetzt mich oder Helo als solche bezichtigst. Naja, spricht ja für sich ...

Es geht nicht um darum, wer nun Recht haben soll? Aber du beharrst auf das Recht haben mit deiner Meinung, Medina? Seltsam ....

Sicher, jeder hat Recht auf eine Existenz, das steht ausser Frage, aber das geht auch nur soweit, wie man andern die Existenz zuerkennt, und das machen nun die Hamas wirklich nicht. Wenn sich nun Israel deren wehrt, hat es ein legitimes Recht, das niemand ihnen absprechen kann. Da spielt Israel sicher nicht Gott. Auch nicht mit den frömmsten Wünschen von Liebe und Eintracht. Es sind nicht alles Mörder, die jemanden töten! Was du auf zwischenmenschlicher Ebene vielleicht durch Liebe bewirken kannst, kannst du nicht einfach 1 zu 1 auf Nationen umsetzen, da wir dann alle von Diktatoren beherrscht würden. Oh, wie würden die sich darüber freuen, und gleichzeitig Andersdenkende ausrotten, was ja auch wider das erklärte Ziel der Hamas gegenüber Israel ist.


Und wenn nun Gott dieses Land seinem Volke Israel gegen hat? Was meinst du dazu? Hat der Mensch das Recht, es ihnen wegzunehmen?

.

[anonym003]

@ Medina

Es geht nicht darum wer Recht hat oder nicht.

Worum geht es dir dann? Israels Bestreben ist es keinesfalls andere zu töten. Und darin liegt eben der Unterschied zur Hamas, die ausschliesslich Mord auf ihre Fahnen geschrieben hat.

Die Hamas und die Exikutive des Staates Israels sind beide verwerflich.

Wie kommst du zu so einem Urteil? Der Unterschied besteht darin, dass Israel ein souveräner Staat ist, der das Recht hat sich selbst zu verteidigen! Hamas ist eine Terrororganisation, die ihre eigenen Menschen in verächtlicher Weise behandelt.

Fundamentalismus, Nationalismus und Rassismus müssen ein Ende haben, das muß der Staat Israel und die Hamas einsehen.

Du bringst viele Schlagworte, kannst du vielleicht auch eine Lösung präsentieren, wenn du solche Erwartungen an Israel und die Hamas hast, letztere allerdings kaum bereit ist auch nur ein wenig von ihren Zielen abzurücken?

Die Quintessenz ist doch die das es keine Rechtfertigung gibt, andere zu töten. Wer sagt es ist Gerechtfertigt einen Juden oder Palistinänser zu töten, weil irgendwelche aus dessen Sippe meint er muß Gott spielen, der ist ein heuchler und ignorant

Das ist deine Meinung, dann spielt also die HAMAS Gott! Es ist so fadenscheinig das Morden von Terroristen und sich verteidigen eines Staates auf eine Stufe zu stellen. So etwas nenne ich Verdrehung von Tatsachen. Aber du lebst ja im sicheren Westen und weißt nicht, wie das sein muss wenn dir nächstens wieder eine Rakete ins Haus fliegt! Ja so was nenne ich heuchlerisch und ignorant.

Außerdem gibt es kein besonderes Existenzrecht für irgend ein Volk überhaupt. Dieses hervorheben irgendeines Volkes das angeblich ein besonderes Existenzrecht hat, was soll das bedeuten? Sind die dann die Herrenmenschen? Jedes Volk und jeder Mensch hat ein Recht auf existenz; weil wir sind alle Geschöpfe Gottes.

Ach, dann spielt es ja auch keine Rolle wer den nun wen umbringt? Was stört dich am angeblich besondern Existenzrecht Israels? Das hat doch nichts mit Herrenmenschen zu tun! Aber ich gestehe einem Volk, das über Jahrhundert massiv verfolgt wurde zu, dass es eine Heimat haben darf, wo es sich endlich mal sicher fühlen darf.